Infektionsschutzgesetz
Die bisherige Rechtsgrundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen ist am 19. März 2022 ausgelaufen. Die Anschlussregelung sieht einerseits einen Basis-Schutz für besonders verletzliche Gruppen vor, andererseits ermöglicht sie strengere Restriktionen für Regionen mit einem gefährlichen Infektionsgeschehen. Das aktuell geltende Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist bis zum 23. September befristet. Der Gesetzgeber wird dann mit Blick auf die aktuelle Lage neu bewerten, welche Maßnahmen im Herbst und Winter erforderlich sind.
(Quelle: BMG)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg.html
Arbeitsschutzverordnung
Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung ist mit Wirkung vom 25. Mai 2022 außer Kraft getreten.
(Quelle: BMAS)
https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html
Hygienemaßnahmen
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung gibt wichtige Hygiene- und Verhaltensregeln sowie -empfehlungen zur Vorbeugung von Infektionen.
(Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung)
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/
Corona-Pandemie und Baurecht
Einordnung der rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
(Quelle: Melchers Rechtsanwälte im Auftrag des BDF)
Die Fertighausindustrie in Zeiten der COVID-19-Epidemie
Arbeitsrechtliche Fragestellungen
Die Corona-Krise wirft viele arbeitsrechtliche Fragen auf. Die BDA hat 2020 eine Übersicht mit Praxishinweisen zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie veröffentlicht.
(Quelle: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände)
Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie
Betriebliche Pandemieplanung
Wenn plötzlich viele Beschäftigte gleichzeitig erkranken oder wegen der Betreuung von erkrankten Familienangehörigen ausfallen, sollte jeder Betrieb vorbereitet sein und flexibel reagieren können.
(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung)